Es sind keine einfachen Zeiten, in denen wir leben. Umso wichtiger ist ein stabil geführtes Land. Wir machen keine halben Sachen. Wir haben das Ganze im Blick. Wir haben einen klaren Plan für unser Saarland.
Vieles haben wir bereits geschafft, vieles werden wir in den nächsten Jahren noch umsetzen:
Starke Politik für Kinder und Familien.
Keine halben Sachen – für unsere Kinder:
Ab 2027 sind die Kitas im Saarland in Gänze beitragsfrei. So entlasten wir Familien im Saarland spürbar. Unser Ziel ist beste Bildung von Anfang an: ohne Gebühren, mit zusätzlichen Kita-Plätzen und noch besserer Qualität.
Wir sanieren unsere Schulen – auch bei Dir vor Ort! Das Schulbauprogramm macht’s möglich. Während andere Schulen geschlossen haben, bauen wir neue. Unsere Kinder verdienen moderne Lernumgebungen und Orte, an denen sie sich wohlfühlen.
Ein Tablet in jedem Schulranzen: Versprochen – gehalten! Im Saarland sind alle Schulkinder ab der dritten Klasse mit einem Tablet oder Laptop ausgestattet. Fast 100.000 Geräte wurden seit 2022 verteilt. Das Saarland ist bundesweit Vorreiter für digitale Bildung.
Ein ganzes Jahr mehr Zeit, dank G9! Mehr Zeit für die persönliche Entwicklung und das Ehrenamt, starke Kernfächer, ein moderner Lehrplan mit Informatik ab Klasse 7 und mehr Mitbestimmung inklusive.
Mehr Lehrerinnen und Lehrer! Jahr für Jahr stellen wir mehr Lehrerinnen und Lehrer ein – und erleichtern den Quereinstieg in den Lehrberuf.
Kinder schützen und beteiligen! Mit dem Kinder- und Jugendschutzgesetz schützen wir unsere Kinder und Jugendlichen besser vor Gewalt und Missbrauch. Mit unserer eigenständigen Jugendpolitik sorgen wir für mehr Beteiligung von jungen Menschen – sowohl auf Landes-, als auch auf kommunaler Ebene.
Ressourcen erhalten für eine gute Zukunft.
Keine halben Sachen – für unser Klima:
Turbo für erneuerbare Energien! Für unser Klima und weil wir ein starkes Industrieland bleiben wollen, bauen wir die erneuerbaren Energien massiv aus. Grüner Stahl aus dem Saarland ist europaweit eines der größten Projekte zur Einsparung von CO2.
Ganz verbindlich! Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir uns erstmals verbindliche Klimaziele gegeben und gehen im Landtag mit gutem Beispiel voran: Der Landtag wird klimaneutral und wir starten mit dem „Bürger:innenrat Klima“ ein großes Beteiligungsprojekt. Das Prinzip der Nachhaltigkeit haben wir in unserer Verfassung verankert. Den ÖPNV bauen wir konsequent aus. Mit dem „Junge-Leute-Ticket“ sind unsere Jüngsten günstig und einfach unterwegs – sogar deutschlandweit.
Keine Kompromisse beim Thema Sicherheit.
Keine halben Sachen – für unsere Sicherheit:
Damit wir ganz sicher sind! Wir haben den Personalabbau bei der Polizei gestoppt und stellen jedes Jahr mehr Polizeibeamte ein. Wir statten sie besser aus und zahlen ihnen höhere Zulagen. Das ist eine Frage des Respekts. Auch den saarländischen Verfassungsschutz haben wir personell gestärkt.
Das Saarland bleibt ein starkes Industrieland: Wir erhalten Arbeitsplätze und schaffen neue.
Keine halben Sachen – für gute Arbeit:
Der Transformationsfonds ist unser Möglichmacher. Wir investieren 3 Milliarden zusätzlich, um Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen. Ansiedlungen wie Wolfspeed, Fricke und Vetter sind große Erfolge auf diesem Weg. Grüner Stahl sichert tausende Arbeitsplätze. Wir werden auch in Zukunft ein starkes Industrieland bleiben!
Ganz konkret: Mit dem Wohnraumförderungsgesetz schaffen wir mehr bezahlbaren Wohnraum und stärken mittelständische Unternehmen in vielen Gewerken. Mit der Konzertierten Aktion Pflege Saar steigern wir die Zahl der Auszubildenden in der Pflege und fördern die Anwerbung und Integration ausländischer Pflegekräfte.
Gib mir fünf! Mit dem neuen Bildungsfreistellungsgesetz können sich Beschäftigte fünf Tage für Weiterbildungsmaßnahmen freistellen lassen, ohne eigene Urlaubstage zu nutzen. Damit stärken wir auch das Ehrenamt im Saarland und das Recht auf lebenslanges Lernen ganz konkret.
Keine halben Sachen – für den saarländischen Zusammenhalt:
Uns im Saarland zeichnet ein einzigartiger Zusammenhalt aus. Wir lassen niemanden im Regen stehen. Das beweisen wir jeden Tag – ob im Alltag oder beim Pfingsthochwasser. Wir können uns aufeinander verlassen. Das werden wir uns bewahren und unterstützen. Bei uns hat das Ehrenamt Verfassungsrang!
Mit Zuversicht nach vorne blicken!
Es geht um Stabilität
In diesen herausfordernden Zeiten machen die saarländische Landesregierung und die SPD-Fraktion verlässlich ihre Arbeit. Wir liefern und halten Wort. Keine halben Sachen und vor allem: kein Streit!
Mehr Infos unter:
spd-fraktion-saar.de/keine-halben-sachen
V.i.S.d.P: SPD-Landtagsfraktion, Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken; Bilder: SPD-Landtagsfraktion, iStock