Die „Initiative gegen AfD und Rassismus“ ruft für diesen Sonntag (30. Juni 2024) zu einer Demonstration am Landwehrplatz in Saarbrücken auf. Motto des Protestes sei „Jetzt erst recht! – Den rechten Vormarsch stoppen“, hieß es in einer Pressemitteilung.
15 Organisationen sind Teil des Bündnisses
Dem Bündnis gehören nach eigenen Angaben 15 Organisationen an, darunter antifaschistische Gruppen, Vereine, Parteijungenden und Gewerkschaften. Die Initiative setzt sich unter anderem dafür ein, „Nazis und Neofaschist:innen“ aus Parlamenten und öffentlichen Institutionen zu entfernen und die AfD nach Artikel 139 des Grundgesetzes aufzulösen. Außerdem sollten keine anderen Parteien AfD-Positionen in der Asyl-, Migrations- und Sozialpolitik übernehmen. Gefordert wird auch, dass es in kommunalen Gremien keine Zusammenarbeit mit der AfD oder anderen rechtsradikalen Parteien geben dürfe.
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Demo startet um 15.00 Uhr
Anlass der Demo am Sonntag sei die massive Gefährdung der „oft beschworenen ‚Brandmauer'“ durch die aktuellen Entwicklungen, darunter das Erstarken der extrem rechten Partei Rassemblement National um Marine Le Pen in Frankreich. Die jüngsten Entwicklungen führten aus Sicht der Initiative dazu, dass sich „Faschist:innen und Rassist:innen weltweit bestärkt fühlen“. Die Demo am Landwehrplatz beginnt um 15.00 Uhr.
Verwendete Quellen:
– Mitteilung der Linksjugend Saar, 25.06.2024