150 Leute aus dem Saarland treffen den Bundeskanzler: So war das Treffen mit Scholz in Saarbrücken

Treffen mit Scholz in Saarbrücken

Beim Treffen in Saarbrücken hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch (24. Juli 2024) Fragen von Leuten beantwortet. 150 Leute aus dem Saarland waren da. Das Treffen ging 90 Minuten. Scholz und die Leute aus dem Saarland waren nicht immer einer Meinung.

Scholz findet Kitas ohne Gebühren gut

Beim Treffen in Saarbrücken hat der Kanzler gesagt, dass er Kitas ohne Gebühren gut findet. Eine Erzieherin hat kritisiert, dass das Land Geld von den Kitas genommen hat, um die Gebührenfreiheit zu bezahlen. Scholz hat das nicht zugestimmt. „Ich war auch mal Landes-Regierungschef und habe für beitragsfreie Kitas gesorgt“, hat er gesagt.

In manchen Städten müssen Eltern „ein paar hundert Euro pro Kind“ zahlen, hat der Kanzler kritisiert. Auch zwei Verkäufer müssen die höchsten Gebühren zahlen. Deshalb will er dafür sorgen, dass die Gebühren weniger werden – vielleicht sogar auf null. Denn die meisten Eltern haben nicht viel Geld und müssen genau rechnen. „Für die wäre das eine echte Erleichterung.“

Kitas und Schulen mit verschiedenen Kindern sind „ein großer Vorteil“

Jemand hat gesagt, dass Kitas ohne Gebühren ungerecht sind, weil auch Eltern, die Professoren sind, keine Gebühren zahlen müssen. Scholz hat das nicht zugestimmt: Es gibt weniger Eltern, die Professoren sind, als Eltern, die Verkäufer sind. „Und wenn man ein gerechtes Steuersystem hat, kann man es auch darüber lösen.“

Scholz findet es gut, dass es in Deutschland – anders als in Großbritannien oder den USA – vor allem Kitas und Schulen mit verschiedenen Kindern gibt und nicht alle Kinder von reichen Eltern auf Privatschulen gehen. „Das ist ein großer Vorzug“, hat Scholz gesagt. Deshalb muss man es möglich machen, dass das so bleibt und es weiterhin Kitas gibt, in die alle Eltern ihre Kinder schicken können.

Der Kanzler will gegen Schwarzarbeit vorgehen

Am Mittwoch wurde auch über ein Thema gesprochen, das viele Leute wichtig finden: Schwarzarbeit und gleichzeitig Geld vom Staat bekommen. Scholz will stärker gegen Schwarzarbeit in Deutschland vorgehen und besonders die Leute anschauen, die gleichzeitig Geld vom Staat bekommen. Mit der Kontrolle gegen Schwarzarbeit vom Zoll will man neue Möglichkeiten nutzen, um besonders die Leute, „die schwarz arbeiten und gleichzeitig Stütze kassieren, besser dranzukriegen“, hat er beim Treffen gesagt. Die Leute, die sich über solches Verhalten – schwarz arbeiten und Geld vom Staat bekommen – beschweren, haben seiner Meinung nach recht. „Wir werden das nicht hinnehmen, und wir werden das nicht dulden“, hat er gesagt. Für ihn gilt immer noch der Satz: „Jeder, der arbeitet, hat immer mehr als jemand, der nicht arbeitet.“

Scholz über den Krieg von Russland: „Brutal gegenüber eigenem Volk“

Im Krieg von Russland gegen die Ukraine sind nach Aussage des Bundeskanzlers bisher 350.000 Soldaten gestorben oder schwer verletzt worden. Diese Zahl hat Scholz beim Treffen in Saarbrücken genannt. „Und jeden Tag kommen 1.000 hinzu“ – und das nur, so Scholz zum russischen Präsidenten Wladimir Putin, um ein „paar zusätzliche Quadratmeter“ für Russland zu bekommen. „Das ist wirklich brutal, auch gegenüber dem eigenen Volk„, so der Kanzler. Man darf nicht unterschätzen, was hier passiert: „Nur für den größten Traum eines einzelnen Mannes.“

Solange Putin glaubt, dass er einfach nur weitermachen muss, wird es nach Meinung von Scholz keine echte Chance für Frieden geben. Der Bundeskanzler hat noch einmal gesagt: „Wir werden keine Sachen machen, die dazu führen, dass es zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato kommt.“ Dazu gehört auch, dass er keine Soldaten in die Ukraine schicken wird und keine deutschen Piloten und Kampfflugzeuge russische Flugzeuge und Raketen abschießen werden.

Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur